Rettungsschirm für 3.300 BASF-Wohnungen: Andreas Klamm schlägt Gründung der gemeinnützigen „MRN SoWoBa gGmbH“ vor

Rettungsschirm für 3.300 BASF-Wohnungen: Andreas Klamm schlägt Gründung der gemeinnützigen „MRN SoWoBa gGmbH“ vor

Interkommunale Allianz gegen Spekulation – Forderung nach Beteiligung von Bund und Ländern bei geschätztem Investitionsvolumen von bis zu 500 Millionen Euro

Ludwigshafen / Mannheim / Rhein-Pfalz-Kreis – Der angekündigte Verkauf von rund 3.300 Werkswohnungen der BASF-Tochter „Wohnen + Bauen“ sorgt für massive Verunsicherung in der Metropolregion Rhein-Neckar und im Rhein-Pfalz-Kreis. Andreas Klamm, Mitglied des Kreistags im Rhein-Pfalz-Kreis und Mitglied in Die Linke, warnt vor den Folgen für den regionalen Wohnungsmarkt und schlägt eine mutige, groß angelegte Lösung vor: Die Gründung einer interkommunalen, gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft unter dem Namen MRN SoWoBa gGmbH (Soziale Wohnungsbaugemeinschaft). Dazu hat das Mitglied des Kreistags im Rhein-Pfalz-Kreis für die kommende Kreistags-Sitzung am 23. März 2026 zwei Anträge mit Beschlussvorlagen in den Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis eingebracht.

 

„Die Situation auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt mit explodierenden Preisen für kaum noch bezahlbare Mieten erfüllt mich mit größter Sorge“, erklärt Andreas Klamm. „Wir müssen verhindern, dass dieser wertvolle Bestand zum Spekulationsobjekt internationaler Finanzinvestoren wird. Mein Ziel ist es, diese Wohnungen auf Dauer dem spekulativen Markt zu entziehen.“ In den zwei Anträgen werden zwei Varianten vorgestellt, eine zielorientierte Lösung mit Gründung einer interkommunalen MRN SoWoBAa gGmbH als soziale Wohnungsbaugemeinschaft und eine Ergebnis-offene Lösung im zweiten Antrag.

Ein Kraftakt, den keine Kommune alleine stemmen kann

Erste Schätzungen beziffern das notwendige Kapital für den Erwerb der Immobilien auf 300 bis 500 Millionen Euro. Angesichts der äußerst angespannten Haushaltslagen in Ludwigshafen, Mannheim, Frankenthal, Neustadt und im Rhein-Pfalz-Kreis ist eine Übernahme durch einzelne städtische Gesellschaften wie die GAG vermutlich kaum oder nur sehr schwer realisierbar.

„Ein solches Volumen kann eine Kommune alleine nach meiner Einschätzung kaum stemmen“, betont Klamm. Daher fordert er eine neue soziale Allianz:

• Interkommunaler Zusammenschluss: Mindestens fünf betroffene Kommunen und deren Wohnungsbaugesellschaften bündeln ihre Kräfte.
• Beteiligung von Bund und Ländern: Die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz (Mainz) und Baden-Württemberg (Stuttgart) sowie die Bundesregierung müssen als Gesellschafter oder finanzielle Unterstützer in die Pflicht genommen werden.
• Solide Finanzierung: Durch die Beteiligung von Land und Bund wäre eine solide Grundausstattung sowie der Zugang zu zinsgünstigen Krediten denkbar.

Gemeinnützigkeit als Schutzschild

Das Modell der gGmbH (gemeinnützige GmbH) stellt sicher, dass künftige Erträge nicht als Rendite abfließen, sondern unmittelbar in den Erhalt der Gebäude und die Sicherung sozialverträglicher Mieten fließen.

Andreas Klamm hat daher am 25. Februar 2026 und 26. Februar 2026 zwei Anträge für einen Rettungsschirm der BASF Wohnungen und für die Sicherung sozialverträglicher Mieten mit Beschlussvorlagen und detaillierten Kostenplänen und Kalkulationen mit bis zu 400 Millionen Euro für die kommende Sitzung des Kreistags am 23. März 2026 eingebracht. „Ich bin voller Hoffnung, dass dieser Weg einer neuen sozialen Allianz gangbar ist. Wir brauchen eine Lösung, die den Menschen in Limburgerhof, Maxdorf, Ludwigshafen, Rhein-Pfalz-Kreis, Frankenthal, Neustadt, Mannheim und der gesamten Region Sicherheit gibt. Wohnen ist ein Grundrecht und darf nicht der reinen Gewinnmaximierung geopfert werden“, so Klamm abschließend.

 

Über Andreas Klamm:

Andreas Klamm ist Mitglied des Kreistags im Rhein-Pfalz-Kreis und setzt sich seit Jahren für bezahlbare Mieten, gute Pflege, Frieden, soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Kommunalpolitik in der Metropolregion Rhein-Neckar ein. Bereits als Kandidat im Landtagswahlkampf 2021 betonte der Kommunalpolitiker: „Wohnen ist ein Menschenrecht“. Für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März 2026 wurde Andreas Klamm als Ersatzkandidat für die Wahlkreiskandidatin Judith Huber (beide Die Linke) für den Wahlkreis 38 Mutterstadt aufgestellt.

 

Kontakt für Rückfragen:

Andreas Klamm

Mitglied des Kreistags im Rhein-Pfalz-Kreis

Schillerstr. 31

67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Tel. 0621 58678054

E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

www.andreasklamm.de

www.friedensmenschsozial.de

COVID19: Strafanzeige an Generalbundesanwalt zur Corona-Krise und mehrere Petitionen für Hilfeleistung

COVID19: Strafanzeige an Generalbundesanwalt zur Corona-Krise und mehrere Petitionen für Hilfeleistung

Karlsruhe / Ludwigshafen / Berlin. 31. März 2020. Im Zusammenhang zur Corona-Virus-Krise, SARS-COV-2 und der andauernden Corona-Krise wurde bereits am 28. März 2020 eine Strafanzeige an den Generalbundesanwalt in Karlsruhe, an den Deutschen Bundestag, den Landtag von Rheinland-Pfalz, die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz und die Staatsanwaltschaft in Berlin gesendet wegen des Anfangsverdachts und Verdachts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach Paragraph 7 des Völkerstrafgesetzbuch, schwerer Körperverletzung, Mord und aller weiterer in Betracht kommender Straftatbestände, aufgrund der Informationen eines ehemaligen Offizier des U.S.-Geheimdienstes CIA sowie von Experten und Ärzten mehrerer Universitäten.

Darüber hinaus wurden seit Ende Februar 2020 mehrere Petitionen und Brandbriefe an den Deutschen Bundestag, an den Landtag von Rheinland-Pfalz, an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und an die Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Der vollständige Text der Strafanzeige zum Corona-Virus an den Generalbundesanwalt und der Text der Petitionen ist bei folgenden Links zu finden. Da Eile geboten ist, zur Rettung des Lebens von Menschen wurden die Petitionen bereits mit Fax an den Deutschen Bundestag und an den Landtag von Rheinland-Pfalz gesendet. Die öffentlichen Petitionen, die unter anderem bei Change. org und Avaaz. Org veröffentlicht wurden können noch mitgezeichnet werden.

Corona-Virus, Strafanzeige an den Generalbundesanwalt und Internationaler Strafgerichtshof, Link:

https://britishnewsflashmagazine.org/2020/03/29/corona-virus-covid-19-sars-cov-2-strafanzeige-an-generalbundesanwaltschaft-generalbundesanwalt-icc-international-criminal-court

Petition für die sofortige Einführung von Video-Sprechstunden bei Ärzten, Polizei, Behörden, Verwaltungen, Städte, Landkreise zum Schutz von Ärzten, Arzthelferinnen, Gesundheits-Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter von Polizei, Behörden, Verwaltungen, Städte, Gemeinde und Landkreise, Petition an Deutscher Bundestag, Petition vom 26. Februar 2020

Link: https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/deutscher_bundestag_landtage_der_16_lander_bundesg_sofortige_einfuhrung_von_videosprechstunden_bei_allen_arzten_offentlichen_verwaltungen

Petition für die zeitlich befristete Einführung der Regulatorischen Marktwirtschaft, Einfrieren der Preise zur Abwendung des Staatsbankrotts der Bundesrepublik Deutschland und zur Abwendung von Insolvenzen und Bankrott von Familien, Menschen und privaten Haushalten, Petition an Deutscher Bundestag vom 30. März 2020

Link: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-regulatorische-marktwirtschaft-bei-katastrophenfall-und-ungücksfall-covid19-coronavirus

Petition für Beatmungsmaschinen und Beseitigung des Mangels von Beatmungsmaschinen, Petition vom 24. März 2020 an Deutscher Bundestag, Petition bei Change. org

Link: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-beatmungsmaschinen-und-mangel-von-beatmungsmaschinen

Petition für die Erhaltung, Schutz und Gewährleistung von Grundrechten, Bürgerrechten, Freiheitsrechten und Menschenrechten in der Corona-Virus-Krise an den Deutschen Bundestag, Petition bei change. org vom https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-menschenrechte-erhalten-und-garantieren-in-der-corona-virus-krise

Petition für Ausnahmegenehmigungen (Kontakt-Sperren / Ausgangs-Sperren), für Menschen in besonderer GARANTEN-Stellung, das meint Eltern von Kindern, Tierhalter, Tierbesitzer, Tierpfleger, Petition vom 27. Februar 2020 an Deutscher Bundestag und an Landtag von Rheinland-Pfalz.

Link: https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/deutscher_bundestag_landetag_rheinlandpfalz_bmi_ge_ausnahmeregelungen_fur_menschen_in_besonderer_garantenstellung_bei_gefahren_infektionen

Eine Informations- und Übersichts-Seite, Nothilfe Regionalhilfe.de wurde bei

Link: http://www.andreas-klamm.de/nothilfe und

Link: https://britishnewsflashmagazine.org/nothilfe

veröffentlicht.

Weitere Petitionen und Hilfe-Konzepte und Planungen für Nothilfen in der Corona-Krise und in der Wirtschaftskrise sind in Vorbereitung.

Für die Beantwortung von Fragen und für Informationen stehe ich rund um die Uhr, Tag und Nacht, ebenso auch wie für Presse-und Medien-Anfragen zur Verfügung: Andreas Klamm, Schillerstr. 31, 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054 und E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

Die Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekt Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team wurde im Jahr 2006 von Andreas Klamm gegründet. Die Projekte arbeiten im Ehrenamt ohne finanzielle Unterstützung. Die Projekte wurden gegründet um Menschen und Tieren in schweren Notlagen zu helfen, Hilfe zu vermitteln und wenn möglich auch Hilfe zu leisten. Andreas Klamm ist seit 1984 als Journalist, Autor, Schriftsteller, Musik- und Medien-Produzent tätig. Darüber hinaus ist Andreas Klamm dreijährig, ausgebildeter Gesundheits- und Krankenpfleger mit 26 Jahren Berufserfahrung in der Pflege und Intensiv-Pflege und Rettungssanitäter.

Eine sekundäre Web-Seite von Regionalhilfe. de ist aufgrund von unbekannten Störungen derzeit nur eingeschränkt verfügbar. Andreas Klamm

Merry Christmas Frohe Weihnachten von Andreas Klamm

Merry Christmas, Frohe Weihnachten von Andreas Klamm

Video, You Tube: https://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI


http://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI

You Tube: https://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI
Tidal: https://tidal.com/browse/album/126008401
Deezer: https://www.deezer.com/us/album/123676482
Spotify: https://open.spotify.com/album/7LU96G480NoF8ZICN4aKeg
Apple iTunes: https://music.apple.com/us/album/merry-christmas-frohe-weihnachten-single/1492166370

DIHK-Konferenz „Neue Regeln, neue Räume – Chancen in Russland und der EAWU“ mit Staatssekretär Beckmeyer

Berlin. 24. Februar 2017. (mediap). Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, begrüßte am 24.02.2017 die rund 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz „Neue Regeln, neue Räume - Chancen in Russland und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU)" in Berlin.

Staatssekretär Beckmeyer: „Mehr als 180 Millionen Menschen sind im Binnenmarkt der Eurasischen Wirtschaftsunion vereint. Nach Gründung der Union im Jahr 2015 steht der wirtschaftliche Integrationsprozess noch am Anfang. Damit die EAWU eine Erfolgsgeschichte wird, müssen Handelshemmnisse weiter abgebaut werden. Der freie Handel sollte eines Tages nicht mehr an der östlichen Außengrenze Europas enden."

Am Rande der Konferenz sprach Staatssekretär Beckmeyer mit dem Vorsitzenden der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK), Tigran Sargsyan, über die Chancen und Herausforderungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Die EAWK ist eines der zentralen Gremien der Wirtschaftsunion mit Sitz in Moskau. Neben den Gründungsmitgliedern - Russland, Belarus und Kasachstan - gehören der EAWU auch Armenien und Kirgisistan an. Unterschiede der fünf Mitgliedsstaaten, z.B. in ihrer Wirtschaftskraft oder der Bevölkerungsanzahl, aber auch eine Vielzahl an sogenannten nichttarifären Handelshemmnissen, erschweren bislang den Integrationsprozess.

Initiatoren der Konferenz sind der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), die Auslandshandelskammer Moskau, die Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien und die Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft in Belarus. Auf dem Programm der Konferenz des DIHK stehen Vorträge und Diskussionen u. a. zu den Themen Zoll, Logistik, Vertrieb und Marketing.

Alice Weidel: EZB ist ein gewaltiger Risikofaktor

Berlin. 24. Februar 2017. (mediap). Zum massiven Einbruch des Bundesbankgewinns erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: 

"Der Gewinn der Bundesbank ist dramatisch – um fast drei Viertel – eingebrochen. Grund sind die hohen Risiken, die sich aus dem gigantischen, nicht mandatskonformen Anleihekaufprogramm der EZB ergeben. Diese toxischen Schuldverschreibungen südeuropäischer Pleitestaaten hat die Bundesbank deshalb nun in der Bilanz.

 

Die noch viel gewaltigeren Risiken aus den Forderungen der Bundesbank im TARGET2-System sind dabei noch nicht einmal eingepreist.

 

Nun überweist die Bundesbank statt mehreren Milliarden nur noch 400 Millionen Euro an den deutschen Staat. Das ist aber nur ein Vorgeschmack darauf, was passiert, wenn auch nur Teile der TARGET2 Forderungen abgeschrieben werden müssen. Dann brauchen wir uns keine Gedanken mehr über die Höhe des Bundesbankgewinns machen, den gibt es dann nämlich nicht mehr.

 

Die EZB ist mit ihrer außer Rand und Band geratenen Geldpolitik ein gewaltiger Risikofaktor für die wirtschaftliche Stabilität in Deutschland und in ganz Europa geworden. Der Gewinneinbruch der Bundesbank ist ein unmissverständliches Warnsignal an Finanzminister Schäuble und die gesamte Bundesregierung endlich gegen dieses Treiben vorzugehen. Deutschland darf sich nicht länger von der EZB in Geiselhaft halten lassen."

Digitales Antennenfernsehen DVB-T endet in vier Wochen

Beratungstag im NDR Landesfunkhaus Schleswig-Holstein

Beratungstag: Montag, 27. Februar 2017

Hamburg. 24. Februar 2017. (mediap) Die Fernsehzuschauer, die in den Regionen Kiel, Neumünster, Rendsburg, Schleswig, Flensburg, Kappeln, Eutin und Fehmarn sowie in den Regionen Lübeck, Bad Segeberg, Elmshorn, Norderstedt, Ahrensburg, Mölln, Reinbek und Geesthacht digitales Antennenfernsehen nutzen, müssen jetzt handeln. In der Nacht von Dienstag, 28. März, auf Mittwoch, 29. März, wird in diesen Regionen in Schleswig-Holstein von DVB-T auf DVB-T2 HD umgestellt. Von diesem Zeitpunkt an ist das digitale Antennenfernsehen in Full-HD-Qualität, also in verbesserter Bild- und Tonqualität, zu empfangen. Die bisherigen DVB-T-Empfänger können allerdings für das neue Signal nicht weiter verwendet werden. Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer benötigen daher eine DVB-T2-HD-fähige Set-Top-Box oder ein DVB-T2-HD-taugliches Fernsehgerät. Die DVB-T-Antenne kann auch für DVB-T2 HD verwendet werden.

"Auf was muss ich beim Kauf eines neuen Geräts achten?", "Ist mein Flachbildfernseher bereits DVB-T2-HD-tauglich?", "Wie genau erfolgt die Installation eines neuen Geräts?" - Antworten auf solche und ähnliche Fragen erhalten die schleswig-holsteinischen Fernsehzuschauer am Montag, 27. Februar, unter der kostenlosen NDR Hotline 0800 5051880. Von 8.00 Uhr bis 20.30 Uhr bietet das NDR Landesfunkhaus Schleswig-Holstein eine individuelle Telefonberatung zum Thema an. Den Anruferinnen und Anrufern stehen dabei Experten der NDR Sendertechnik zur Verfügung. Weitere Informationen erhalten Fernsehzuschauer online unter ndr.de/technik. Dort erfahren sie z. B. nach Eingabe der Postleitzahl den konkreten Umstellungszeitpunkt in ihrer Region.

In vielen Regionen sind die öffentlich-rechtlichen Programme per Zimmer-, Außen- oder Dachantenne und sogar portabel unterwegs ab 29. März in Full HD (1080p50) zu empfangen. Nach der Umstellung auf DVB-T2 HD sind folgende Programme in Schleswig-Holstein zu sehen: Das Erste, NDR Fernsehen, ARTE, phoenix, BR Fernsehen, tagesschau 24, ONE, mdr Fernsehen, WDR Fernsehen, SWR Fernsehen, ZDF, ZDFneo, ZDFinfo, 3sat und KiKA. Der Empfang der öffentlich-rechtlichen Programme ist kostenlos. Die privaten Programme werden unter dem Namen freenet TV verschlüsselt ausgestrahlt und können gegen ein monatliches Entgelt empfangen werden. Nach der Umstellung am 29. März müssen Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer an ihrem DVB-T2-HD-Empfangsgerät einen Sendersuchlauf durchführen. 

Beim Kauf eines neuen Empfangsgeräts ist darauf zu achten, dass es den HEVC/H.265 Codec unterstützt. Sämtliche Geräte mit dem grünen DVB-T2-HD-Logo oder einem freenet-TV-Logo sind für den Empfang geeignet. 

Die Kunst des Art Deco in Bonn

Bonn. 24. Februar 2017. (mediap). Unter dem Titel "L´Esprit Art Deco" stellt der Kunsthistoriker Hermann Schweitzer am Donnerstag, 2. März 2017, die Entstehungsgeschichte und Formensprache der Kunst des Art Deco in einem Bildvortrag vor. An ausgesuchten Beispielen wird das Spezifische der Formensprache des Art Deco, das sich zwischen lyrischem Ornament und kühler Rationalität bewegt, vorgestellt. Bis heute finden sich prägende Stilelemente in der Architektur, dem Design, der Mode und vielen Lifestyle-Produkten.

Der Vortrag beginnt um 19.30 Uhr im kleinen Vortragssaal im Haus der Bildung, Mülheimer Platz 1. Der Eintritt an der Abendkasse beträgt sechs Euro.